Kindergrundsicherung


© offset

Den meisten Kindern und Jugendlichen in Deutschland geht es gut: Sie gehen in gute Kitas und gute Schulen, werden von ihren Eltern intensiv gefördert, treiben Sport, spielen Instrumente und entdecken mit ihren Freunden die Welt – vor der Haustür, im Netz und unterwegs.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass jedes fünfte Kind in unterschiedlicher Form von Armut betroffen ist. Kinder erleben aufgrund der Arbeitslosigkeit der Eltern oder der Tatsache, dass ihre Eltern geringe Einkommen haben, Armut und soziale Ausgrenzung. Finanzielle Armut der Familien geht oft einher mit geringeren Bildungs- und Teilhabechancen ihrer Kinder. Fast die Hälfte der Kinder im SGB II-Bezug kommt aus alleinerziehenden Haushalten.

Für uns ist klar: In einem reichen Land wie Deutschland darf kein Kind in Armut aufwachsen – und Kinder dürfen für ihre Eltern kein Armutsrisiko sein. Familien dürfen nicht deshalb in der Grundsicherung landen, weil ihr Einkommen nicht auch für den Bedarf der Kinder reicht. Wir wollen die bestmögliche Entwicklung für alle Kinder. Und dafür muss sowohl der finanzielle Bedarf als auch ein gutes Angebot für Teilhabe und Bildung sichergestellt sein. 

Deshalb haben wir das Starke-Familien-Gesetz auf den Weg gebracht, das das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder in der Grundsicherung und für Kinder von Kinderzuschlags-Beziehern ausweitet, das jährliche Schulbedarfspaket anhebt sowie für ein kostenfreies Mittagessen und Schülerbeförderung sorgt. Zudem wird der Kinderzuschlag für Familien mit niedrigem Einkommen erhöht und ausgeweitet. Um bedürftige Familien besser zu erreichen, eröffnen wir den Zugang zum Kinderzuschlag auch für viele, die bisher ohne Unterstützung geblieben sind und befreien sie gleichzeitig von den KiTa-Gebühren. Mit diesen Maßnahmen helfen wir auch Alleinerziehenden direkt und schnell.

Was wir wollen:

Wir wollen eine Kindergrundsicherung, die sich an alle Kinder in Deutschland richtet und ihnen ein gutes und gesundes Aufwachsen ermöglicht. Dabei führen wir bislang einzeln ausgezahlte, einzeln zu beantragende und zum Teil aufeinander anzurechnende Leistungen (wie etwa Kindergeld, Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket oder Leistungen aus dem SGB II) zu einer Kindergrundsicherung zusammen und vereinfachen das System auf diese Weise. Hierfür wollen wir auch die Schnittstellen zum Wohngeld und zu Unterhaltsvorschussleistungen besser abstimmen. Davon profitieren insbesondere Kinder von Alleinerziehenden.

Unsere sozialdemokratische Kindergrundsicherung besteht aus zwei Säulen: Sie orientiert sich nicht nur am finanziellen Bedarf eines Kindes, sondern berücksichtigt auch die Infrastrukturleistungen in Kita, Schule, Ganztagsbetreuung und Teilhabe an Förderangeboten. Die beiden Säulen „individuelle Grundsicherung“ und „infrastrukturelle Förderung“ machen die neue Leistung aus. Wir wollen deswegen, dass auf bundes-, länder- und kommunaler Ebene mehr Strukturen wie Kita, Schule, Ganztagsbetreuung, Mittagessen und Mobilität kostenfrei werden. Aber auch Teilhabe und Zugang zu Kultur muss für alle bezahlbar sein. Es ist außerdem ein besonderes Anliegen der Sozialdemokratie, dass kein Kind mit Behinderung irgendwelche Nachteile dadurch erfährt. Deshalb müssen all diese Bereiche barrierefrei ausgestaltet werden. 

Wir wollen weiterhin, dass Kinder als Teil ihrer Familiebetrachtet werden. Deswegen orientiert sich die Kindergrundsicherung am Einkommen der Eltern. Sie baut auf den Verbesserungen durch das Starke-Familien-Gesetz und den damit verbundenen verbesserten Leistungen im Kinderzuschlag und im Bildungs- und Teilhabepaket auf und entwickelt diese Schritt für Schritt weiter.

Mit der neuen Kindergrundsicherung wollen wir ganzheitlich ansetzen: Sie setzt sich deswegen aus dem Existenzminimum und dem Entwicklungsbedarf eines Kindes zusammen. Das Starke-Familien-Gesetz sichert erstmals Eltern mit kleinen Einkommen im Kinderzuschlag das Existenzminimum von 408 Euro pro Kind und Monat. Auf dieser Grundlage wird die sozialdemokratische Kindergrundsicherung konzipiert. Das Einkommen der Eltern bleibt dabei Orientierung. Die Höhe des Entwicklungsbedarfs ist noch sachgerecht zu bestimmen. 

Wir wollen Kinder aus dem SGB II-Bezug holen. Das SGB II-System ist darauf ausgerichtet, Erwerbssuchende zu betreuen und sie in Arbeit zu vermitteln. Beides trifft auf Kinder und ihre Bedürfnisse nicht zu. Sie brauchen kindgerechte, auf Bildungs- und Teilhabechancen ausgerichtete Betreuung und Förderung. Dabei werden wir auch das bisherige Modell der Bedarfsgemeinschaft neu bestimmen und somit die Lebensentwürfe von Familien besser berücksichtigen.

Der beste Weg, Armut von Kindern zu verhindern, ist es, ihre Eltern in gut entlohnte Arbeit zu bringen. Wir erkennen auch bei der Ausgestaltung der Kindergrundsicherung den Wert der Arbeit an und belohnen Arbeit. Wir wollen, dass es sich für Eltern mit kleinen Einkommen lohnt, mehr Erwerbseinkommen zu erzielen. Uns ist wichtig, dass Eltern nicht aufgrund ihrer Kinder in Armut fallen.

Unsere Kindergrundsicherung wird eine unbürokratische und leicht verständliche Leistung sein, weil sie den Familien aktiv angeboten wird und digital beantragt werden kann. Der „Kinderzuschlag Digital“, der im Jahr 2019 eingeführt wird, ist der erste Schritt dazu.

Wir wollen, dass es jedes Kind packt. Deswegen ist uns auch jedes Kind gleich viel wert. Eltern mit höheren Einkommen dürfen in Zukunft nicht mehr Leistungen für die elterliche Betreuung und Erziehung erhalten, als Familien mit weniger Einkommen.

[zurück zur Übersicht] 

 

Quelle:

www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/

jetzt Mitglied werden

Facebook

Nachrichten der SPD

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es

Kinderbonus: So stärken wir Familien
Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten. Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für

US-Präsident Donald Trump sollte ausnahmsweise das Richtige tun
Die Proteste in den USA nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd schlagen in Gewalt um. Die Gründe sind für SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich klar: struktureller Rassismus und ein populistischer Präsident. „Ich trauere mit den Demonstrierenden in den USA um den getöteten George Floyd. Ich habe Verständnis für die Wut, ihr Protest ist selbstverständlich. Das gewaltsame Umschlagen

Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne

Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen.  „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:2
Heute:24
Online:1