Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann nur gelingen, wenn alle Betreuungsangebote weiter ausgebaut werden und Kinder altersgerecht in Ganztagesbetreuungen und Ganztagesschulen gefördert werden.
Wenn wir wollen, dass alle Kinder die gleiche Chance bekommen, dann müssen wir unter Beteiligung von Bund und Land mit folgenden Maßnahmen darauf zuarbeiten:
Der demografische Wandel muss als große Chance begriffen werden. Die kommunale Infrastruktur ist auf die Bedürfnisse dieser Menschen abzustimmen. Neubauvorhaben sind barrierefrei auszuführen.
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität:
Menschen mit Migrationshintergrund müssen für eine aktive Mitarbeit in Vereinen und Organisationen gewonnen werden. Nur so kann ein harmonisches Zusammenleben gelingen.
Unser Planungsgrundsatz:
Unsere Ziele:
Die finanzpolitische Linie der SPD-Fraktion im Gemeinderat: „Konsolidieren, sanieren, sorgfältig planen und investieren“ ist der Kompass für ein zeitgemäßes und zukunftsfähiges Remshalden.
Bei einer Gesamtverschuldung von circa 25 Mio. € dürfen wir uns in Zukunft nicht mehr den „kostspieligen Luxus“ erlauben, konzeptionell gut vorberatene Beschlüsse zu kippen. Diese Sprunghaftigkeit in Beschlussfassungen führte zu erheblichen Folgekosten, nur weil es plötzlich politisch so gewollt war. Solche Fakten und die Unterlassung von Sanierungen über viele Jahre hinweg haben uns auch in die derzeitige Situation gebracht, dass die Kommunalaufsicht keine weitere Verschuldung im Haushalt 2019 genehmigt.
So gesehen ist 2019 ein Jahr der Konsolidierung, des Durchatmens und bietet die Möglichkeit, die zukünftige Entwicklung sorgfältig zu planen und wenigstens notwendigste Pflichtaufgaben und Sanierungen an kommunalen Einrichtungen durchzuführen. Die demografische Entwicklung stellt uns für die nahe Zukunft mehrere Gestaltungsaufgaben:
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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