Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann nur gelingen, wenn alle Betreuungsangebote weiter ausgebaut werden und Kinder altersgerecht in Ganztagesbetreuungen und Ganztagesschulen gefördert werden.
Wenn wir wollen, dass alle Kinder die gleiche Chance bekommen, dann müssen wir unter Beteiligung von Bund und Land mit folgenden Maßnahmen darauf zuarbeiten:
Der demografische Wandel muss als große Chance begriffen werden. Die kommunale Infrastruktur ist auf die Bedürfnisse dieser Menschen abzustimmen. Neubauvorhaben sind barrierefrei auszuführen.
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität:
Menschen mit Migrationshintergrund müssen für eine aktive Mitarbeit in Vereinen und Organisationen gewonnen werden. Nur so kann ein harmonisches Zusammenleben gelingen.
Unser Planungsgrundsatz:
Unsere Ziele:
Die finanzpolitische Linie der SPD-Fraktion im Gemeinderat: „Konsolidieren, sanieren, sorgfältig planen und investieren“ ist der Kompass für ein zeitgemäßes und zukunftsfähiges Remshalden.
Bei einer Gesamtverschuldung von circa 25 Mio. € dürfen wir uns in Zukunft nicht mehr den „kostspieligen Luxus“ erlauben, konzeptionell gut vorberatene Beschlüsse zu kippen. Diese Sprunghaftigkeit in Beschlussfassungen führte zu erheblichen Folgekosten, nur weil es plötzlich politisch so gewollt war. Solche Fakten und die Unterlassung von Sanierungen über viele Jahre hinweg haben uns auch in die derzeitige Situation gebracht, dass die Kommunalaufsicht keine weitere Verschuldung im Haushalt 2019 genehmigt.
So gesehen ist 2019 ein Jahr der Konsolidierung, des Durchatmens und bietet die Möglichkeit, die zukünftige Entwicklung sorgfältig zu planen und wenigstens notwendigste Pflichtaufgaben und Sanierungen an kommunalen Einrichtungen durchzuführen. Die demografische Entwicklung stellt uns für die nahe Zukunft mehrere Gestaltungsaufgaben:
Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen
Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen
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