Frohes neues Jahr!

Veröffentlicht am 01.01.2020 in Politik

 

Die SPD Remshalden wünscht Ihnen ein frohes und glückliches neues Jahr 2020!

Seit dem 1. Januar gelten einige neue Regelungen, die das Leben für viele Menschen – auch in Remshalden – verbessert. Viele soziale Neuerungen wären ohne die SPD in der Regierung so nicht gekommen. Hier ein kleiner Überblick:

Für viele Azubis wird ihre Ausbildung deutlich verbessert: Seit diesem Jahr gilt für sie ein eigener Mindestlohn von 550 € pro Monat im ersten Lehrjahr, der die kommenden Jahre noch weiter ansteigt.

Auch die ausgelernten Arbeitenden und Familien werden ab sofort mehr Geld in der Tasche haben: Durch den höheren Grundfreibetrag bzw. den höheren Kinderfreibetrag zahlen sie weniger Einkommenssteuer. Zudem wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung günstiger. Mehr Familien erhalten durch das Starke-Familien-Gesetz den Kinderzuschlag und Angehörige müssen erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 € die Pflegekosten mittragen.

Für Bahnfahrten im Fernverkehr, Hygieneprodukte für Frauen sowie E-Books wird die Mehrwertsteuer auf 7 % gesenkt.

Außerdem wird das Wohngeld wird für insgesamt 660.000 Haushalte erhöht und zusätzlich wird der Anspruch darauf für weitere 180.000 Haushalte erweitert. Zusätzlich wird das Wohngeld künftig alle zwei Jahre automatisch an die Entwicklung der Mietpreise und Einkommen angepasst.

Für Menschen mit Behinderung ist seit diesen Monat das Leben selbstbestimmter: Welche Leistungen aus dem Bundesteilhabegesetz ein Mensch mit Behinderung bekommt, hängt von nun an nur noch von seinen ganz persönlichen Bedürfnissen ab und nicht mehr davon, wo und wie jemand wohnt.

Auch die Suche nach Arztterminen wird einfacher mit der bundesweit einheitlichen Notdienstnummer 116 117: Sie ist rund um die Uhr und an 7 Tagen in der Woche besetzt und vermittelt in Akutfällen auch Termine bei Haus- und Kinderärzten während der Sprechstundenzeiten und unterstützt bei der Suche nach dauerhaft versorgenden Haus-, Kinder- und Jugendärzten.

 
 

jetzt Mitglied werden

Facebook

Nachrichten der SPD

Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

„Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:2
Heute:12
Online:1