Frohes neues Jahr!

Veröffentlicht am 01.01.2020 in Politik

Die SPD Remshalden wünscht Ihnen ein frohes und glückliches neues Jahr 2020!

Seit dem 1. Januar gelten einige neue Regelungen, die das Leben für viele Menschen – auch in Remshalden – verbessert. Viele soziale Neuerungen wären ohne die SPD in der Regierung so nicht gekommen. Hier ein kleiner Überblick:

Für viele Azubis wird ihre Ausbildung deutlich verbessert: Seit diesem Jahr gilt für sie ein eigener Mindestlohn von 550 € pro Monat im ersten Lehrjahr, der die kommenden Jahre noch weiter ansteigt.

Auch die ausgelernten Arbeitenden und Familien werden ab sofort mehr Geld in der Tasche haben: Durch den höheren Grundfreibetrag bzw. den höheren Kinderfreibetrag zahlen sie weniger Einkommenssteuer. Zudem wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung günstiger. Mehr Familien erhalten durch das Starke-Familien-Gesetz den Kinderzuschlag und Angehörige müssen erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 € die Pflegekosten mittragen.

Für Bahnfahrten im Fernverkehr, Hygieneprodukte für Frauen sowie E-Books wird die Mehrwertsteuer auf 7 % gesenkt.

Außerdem wird das Wohngeld wird für insgesamt 660.000 Haushalte erhöht und zusätzlich wird der Anspruch darauf für weitere 180.000 Haushalte erweitert. Zusätzlich wird das Wohngeld künftig alle zwei Jahre automatisch an die Entwicklung der Mietpreise und Einkommen angepasst.

Für Menschen mit Behinderung ist seit diesen Monat das Leben selbstbestimmter: Welche Leistungen aus dem Bundesteilhabegesetz ein Mensch mit Behinderung bekommt, hängt von nun an nur noch von seinen ganz persönlichen Bedürfnissen ab und nicht mehr davon, wo und wie jemand wohnt.

Auch die Suche nach Arztterminen wird einfacher mit der bundesweit einheitlichen Notdienstnummer 116 117: Sie ist rund um die Uhr und an 7 Tagen in der Woche besetzt und vermittelt in Akutfällen auch Termine bei Haus- und Kinderärzten während der Sprechstundenzeiten und unterstützt bei der Suche nach dauerhaft versorgenden Haus-, Kinder- und Jugendärzten.

 
 

Hier geht's zur Umfrage (Bild anklicken):

jetzt Mitglied werden

Facebook

Nachrichten der SPD

Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:4
Heute:45
Online:1