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Die SPD macht Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von der eigenen Arbeit leben zu können. Deshalb steigt der gesetzliche Mindestlohn ab 1. Oktober auf 12€ pro Stunde. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte und vor allem Frauen: Jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie. Damit wird das zentrale Wahlversprechen der SPD schon im ersten Regierungsjahr umgesetzt. Ein höherer Mindestlohn ist ein wichtiger Beitrag gegen Armut im Alter. Denn mehr Lohn heißt auch: mehr Rente.
Doch warum gerade 12€? Der Mindestlohn muss armutsfest sein. Gute Arbeit verdient gute Bezahlung, im besten Fall mit guten Tariflohn. Das gilt aber für zu viele nicht mehr. Wer den ganzen Tag arbeitet, muss deshalb mindestens armutsfest bezahlt werden. Der Mindestlohn ist ab jetzt eine Untergrenze, die für Vollzeitarbeitende einen Verdienst oberhalb der Armutsgrenze sichert. Diese Grenze ist 60% vom mittleren Einkommen (Medianeinkommen genannt) und das sind in Deutschland derzeit rund 12€ pro Stunde.
Bisher wurde der gesetzliche Mindestlohn von der Mindestlohnkonferenz, bestehend aus Gewerkschaften und Unternehmensverbänden jährlich angepasst. Doch die Unternehmen haben bisher die Anpassung auf die Armutsgrenze rigoros abgelehnt. Deshalb war der politische Eingriff dringend notwendig. Ab 2024 bestimmt wieder die Mindestlohnkonferenz die Anpassung der Mindestlohnhöhe.
