28.05.2019 in Wahlen

Vielen Dank!

 

Die Wahlzettel wurden ausgefüllt und die Stimmen ausgezählt: nun ist die Gemeinderatswahl vorüber. Insgesamt entfielen auf die SPD knapp unter 26 Tausend Stimmen. Weiterhin vertreten vier Personen eine sozialdemokratische Politik in Remshalden. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen!

Ganz herzlich danken wir allen Kandidierenden, die für uns sehr motiviert Wahlkampf gemacht und so dieses Ergebnis erst möglich gemacht haben. Armin Wiesner und Harald Bay werden weiterhin unserer Fraktion angehören. Sandra Gaupp und Peter Schmelzer kommen hinzu. Wir danken außerdem Margret Single und Michael Schondelmaier, die nicht mehr kandidiert haben, für ihr langjähriges Engament in der SPD-Fraktion und damit für ganz Remshalden. Ebenso möchten wir uns bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen bedanken, die alles rund um die Wahlen organisiert und die vielen Stimmen ausgezählt haben.

Weitere Statistiken und die Stimmenzahlen der einzelnen Kandidierenden aufwahlen.iteos.de/AGS119090/119090g-2019.htm

 

30.03.2019 in Veranstaltungen

Bericht "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"

 

Vergangenen Donnerstag fand unsere Dialogveranstaltung „Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat“ im kath. Gemeindehaus St. Michael in Grunbach-Süd statt. Die Besucherinnen und Besucher konnten im ersten Teil des Abends unsere Kandidierende für den Gemeinderat kennenlernen und ihnen Fragen stellen. Im zweiten Teil des Abends hatten sie die Möglichkeit, Fragen zur aktuellen Kommunalpolitik zu stellen und Wünsche für unser Gemeinderatsprogramm zu äußern. Gemeinsam haben wir spannende Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und dem Bürgermeister, kommunale Umweltpolitik, Politik für ältere Menschen, die Busverbindungen in Remshalden sowie junge Menschen in der Kommunalpolitik geführt. Wir haben bewusst diese Veranstaltung vor der Vollendung unseres Gemeinderatsprogramms geplant, um vorzufühlen, was die Menschen in Remshalden bewegt und dies anschließend aufzugreifen. Das Programm werden wir in den kommenden Wochen veröffentlichen. Wir danken allen Besucherinnen und Besuchern für ihre Beiträge und vor allem der KAB Remshalden für die Getränkebewirtung.

 

15.02.2019 in Veranstaltungen

SPD im Dialog: "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"

 

Die SPD Remshalden lädt ganz herzlich alle Remshaldenerinnen und Remshaldener zur Dialogveranstaltung am 28. März 2019 um 19 Uhr in den kath. Gemeindesaal St. Michael (Goethestr. 1, Grunbach-Süd) ein. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat". Sie haben dort ausreichend die Möglichkeit, Ihre  persönlichen Wünsche für das SPD-Gemeinderatsprogramm zu äußern sowie unsere Kandidierenden persönlich kennenzulernen. Für die Getränke wird die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) sorgen.

Wir freuen uns auf Sie!

 

13.02.2019 in Politik

Der erste Schritt für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist geschafft

 

Am 12.2. hat die SPD beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Es sind über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000. Einige Unterschriften davon kommen auch aus Remshalden. Danke für Ihre Unterstützung! 

Die SPD erwartet, dass bis zum 8.3. die Zulassung des Volksbegehrens bekanntgemacht wird. Nach einer anschließenden Vier-Wochen-Frist werden wir dann Anfang April mit der Unterschriftensammlung beginnen. Die Bürgerinnen und Bürger können dann im Rathaus oder bei vielen anderen Gelegenheiten für die Abschaffung der Kita-Gebühren unterschreiben. Wir werden natürlich auch in Remshalden wieder Unterschriften sammeln.

Insgesamt haben wir dann sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln. Dazu ist ein Zehntel der Wahlberechtigten im Land notwendig, das bedeutet circa 770.000 Unterschriften. Ist das Volksbegehren bis im September erfolgreich, wird der zugrunde liegende Gesetzentwurf im Oktober dem Landtag vorgelegt. Verweigert die Parlamentsmehrheit die Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine Volksabstimmung statt.

Aber warum machen wir uns für gebührenfreie Kitas stark? Bildung ist ein Menschenrecht und ein Menschenrecht darf nichts kosten. Der Besuch einer Kindertagesstätte schlägt oft mehrere hundert Euro pro Monat zu Buche. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet. Außerdem wird bereits im Kindesalter die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiografie gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Zudem sind einkommensschwache Familien trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung. Weiter sind wir der festen Überzeugung, Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungskosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungsangebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.

Gute Bildung fängt schon in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren. Schon vor Grün-Schwarz hat Andreas Stoch als Kultusministerdie die Betreuungskapazitäten erhöht und Baden-Württemberg beim Betreuungsschlüssel auf den bundesweiten Spitzenplatz geführt sowie die praxisintegrierte Ausbildung (PIA) eingeführt.  Damit wurde die Qualität der Kitas im Land deutlich erhöht. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey setzen wir ein weiteres starkes Signal für mehr Qualität. Mit dem vom Bund bereitgestellten Zuschüssen können die Kommunen so entlastet werden, dass die Gebührenfreiheit in ganz Baden-Württemberg erreicht werden kann. 

Wir danken allen, die uns bei der Abschaffung der Kita-Gebühren weiterhin unterstützen.

 

23.01.2019 in Pressemitteilungen

SPD Remshalden nominiert Kandidierende für die Gemeinderats- und Kreistagswahl

 

Am vergangenen Dienstag nominierten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Remshalden die Kandidierenden auf der SPD-Liste zur kommenden Gemeinderatswahl. Für die Gemeinderatswahl konnten die Genossinnen und Genossen neben Parteimitgliedern auch viele Menschen ohne Parteibuch gewinnen, die sich für eine soziale Kommunalpolitik engagieren möchten. Darunter befinden sich viele Kandidierende unter 40 Jahren (50 %). Der Frauenanteil beträgt 40 %. Die gesamte Liste wird am Wahltag ein Durchschnittsalter von 54 Jahren haben. Die Liste ist wie folgt gereiht: 1. Harald Bay, 2. Jana Deiß, 3. Armin Wiesner, 4. Michaela Weber, 5. André Thumm, 6. Sandra Gaupp, 7. Peter Schmelzer, 8. Barbara Schraml, 9. Marcel Kunadt, 10. Tanja Wörner, 11. Adedamola Onipede, 12. Vera Steybe, 13. Thorsten Muth, 14. Patricia Beck, 15. Fabian Wenzel, 16. Carmen Schmelzer, 17. Felix Rolf Bossner, 18. Birgita Frey, 19. Rainer Gaag, 20. Michael Neumahr, 21. Ferdinand Frey, 22. Tobias Kurz.

Im März veranstaltet die SPD Remshalden ein Bürgerforum, um alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu geben, ihre Wünsche für das Wahlprogramm mitzuteilen und die Kandidierenden kennenzulernen. Der genaue Termin wird noch rechtzeitig bekanntgegeben.

Für den Kreistagswahlkreis Remshalden-Urbach-Plüderhausen schicken die SozialdemokratInnen Jana Deiß, Armin Wiesner und André Thumm ins Rennen.

 

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Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

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