23.01.2019 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung: SPD Remshalden nominiert Kandidierende für die Gemeinderats- und Kreistagswahl

 

Am vergangenen Dienstag nominierten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Remshalden die Kandidierenden auf der SPD-Liste zur kommenden Gemeinderatswahl. Für die Gemeinderatswahl konnten die Genossinnen und Genossen neben Parteimitgliedern auch viele Menschen ohne Parteibuch gewinnen, die sich für eine soziale Kommunalpolitik engagieren möchten. Darunter befinden sich viele Kandidierende unter 40 Jahren (50 %). Der Frauenanteil beträgt 40 %. Die gesamte Liste wird am Wahltag ein Durchschnittsalter von 54 Jahren haben. Die Liste ist wie folgt gereiht: 1. Harald Bay, 2. Jana Deiß, 3. Armin Wiesner, 4. Michaela Weber, 5. André Thumm, 6. Sandra Gaupp, 7. Peter Schmelzer, 8. Barbara Schraml, 9. Marcel Kunadt, 10. Tanja Wörner, 11. Adedamola Onipede, 12. Vera Steybe, 13. Thorsten Muth, 14. Patricia Beck, 15. Fabian Wenzel, 16. Carmen Schmelzer, 17. Felix Rolf Bossner, 18. Birgita Frey, 19. Rainer Gaag, 20. Michael Neumahr, 21. Ferdinand Frey, 22. Tobias Kurz.

Im März veranstaltet die SPD Remshalden ein Bürgerforum, um alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu geben, ihre Wünsche für das Wahlprogramm mitzuteilen und die Kandidierenden kennenzulernen. Der genaue Termin wird noch rechtzeitig bekanntgegeben.

Für den Kreistagswahlkreis Remshalden-Urbach-Plüderhausen schicken die SozialdemokratInnen Jana Deiß, Armin Wiesner und André Thumm ins Rennen.

 

16.01.2019 in Politik

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Fünf gute Gründe für eine gebührenfreie Kita:

1. Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet.

2. Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

3. Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.

4. Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungskosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungsangebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.

5. Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren.

Gute Bildung fängt in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren. Als Kultusminister hat Andreas Stoch die Betreuungskapazitäten erhöht und Baden-Württemberg beim Betreuungsschlüssel auf den bundesweiten Spitzenplatz geführt. Eine Vorreiterrolle nimmt Baden-Württemberg durch die von Kultusminister Stoch eingeführte praxisintegrierte Ausbildung (PIA) ein und trägt auf diese Weise zur Verbesserung der Qualität bei.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey setzen wir ein weiteres starkes Signal für mehr Qualität. Jetzt brauchen wir Sie, um endlich auch in Baden-Württemberg gebührenfreie Kitas zu bekommen.

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern BadenWürttembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen. Die Kita muss endlich für alle Kinder gebührenfrei werden. Der Ortsverein Remshalden unterstützt dieses Vorhaben und sammelt ebenfalls Unterschriften für das Begehren.

Für einen erfolgreichen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens benötigen wir landesweit mindestens 10.000 Unterschriften, die wir bis zum 31.1. gesammelt haben müssen. Diese reichen wir dann beim Innenministerium ein, um anschließend Unterschriften für die Volksabstimmung sammeln zu können.

Falls wir Sie nicht antreffen sollten, können Sie uns dennoch unterstützen. Unter www.spd-bw.de/kitas können Sie das notwendige Formblatt herunterladen und anschließend ausdrucken. Wenn Sie den oberen Teil des Blattes ausgefüllt haben, senden Sie es bitte bis zum 31.1. an:

SPD-Landesverband BadenWürttemberg
Postfach 104263
70037 Stuttgart

Unterschriften sind rechtlich nur von wahlberechtigten Personen gültig.

Wir danken allen, die uns bei der Abschaffung der Kita-Gebühren unterstützen.

 

 

06.03.2018 in Politik

Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden

 

Die Frage, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU und CSU eingehen soll, hat auch die SPD-Mitglieder aus Remshalden in den letzten Wochen sehr beschäftigt. In der letzten Mitgliederversammlung haben sich unsere Genossinnen und Genossen viel Zeit genommen, um über die künftige Große Koalition zu diskutieren. Es hat sich gezeigt, dass es sich niemand mit der Beantwortung dieser Frage leichtgemacht hat.

Der Parteivorstand hat direkt nach der Wahl die Konsequenzen aus dem verehrenden Wahlergebnis der SPD gezogen und den Gang in die Opposition beschlossen. Lange sah es so aus, dass eine Koalition zwischen Union, Grüne und FDP zustande kommen würde. Da aber die FDP unerwartet nach langen Verhandlungen das Handtuch geworfen hat, galt es neu zu entscheiden. Viele Mitglieder haben gegenüber der Union kein Vertrauen mehr, da diese in der letzten Legislaturperiode einige gemeinsam beschlossene Punkte trotzdem blockiert hatte. Außerdem sehnen sich ebenso viele nach mehr Unterscheidbarkeit zwischen den beiden Volksparteien. Aber es stehen wichtige Reformen in Europa und im Arbeitsmarkt an. Auch sind wesentlich mehr Investitionen in Schulen, Wohnungsbau, die kommunale Verkehrsinfrastruktur sowie Digitalisierung notwendig. Davon wird auch Remshalden zukünftig profitieren, was wiederum andere Mittglieder bewogen hat, der Großen Koalition zuzustimmen.

Während sich 66 % aller SPDler*innen für eine weitere Große Koalition entschieden haben, waren 34 % dagegen. Hätten nur die Stimmen aus Remshalden gezählt, wäre es übrigens 50 % zu 50 % ausgegangen.

 

23.02.2018 in Ortsverein

Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018

 

Bei unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir uns viel Zeit genommen, um über den Beitritt in eine weitere GroKo zu diskutieren. Beide Seiten sind ausreichend zu Wort gekommen. Es ist im Verlauf der Diskussion klar geworden, dass es sich kein Mitglied bei uns mit der eigenen Entscheidung leicht macht bzw. leicht gemacht hat.

Die Kommunalpolitik ist dennoch nicht zu kurz gekommen: die anstehende Bürgermeisterwahl und die kommende Kommunalwahl standen ebenso auf der Tagesordnung.

Wir freuen uns sehr, dass so viele Genossinnen und Genossen teilgenommen haben.

 

Suchen

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.09.2019, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen
Tagesordnung: Begrüßung Rechenschaftsbericht des Vorstands Kassenbericht Entlastunge …

29.11.2019 Jahresabschlussfeier

UNSERE NEUE SPITZE

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Nachrichten der SPD

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:22
Online:1