Nachrichtenarchiv - SPD - Gemeinsam für Remshalden

Stichwort:


 

Fraktion (1 Artikel)

18.07.2019
Danke an unsere langjährigen Gemeinderäte.

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Ortsverein (2 Artikel)

06.03.2018
Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden.
23.02.2018
Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018.

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Veranstaltungen (2 Artikel)

30.03.2019
Bericht "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat".
15.02.2019
SPD im Dialog: "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat".

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Wahlen (3 Artikel)

09.11.2020
SPD-Kandidat zur Bundestagswahl 2021 nominiert.
15.10.2020
SPD-Kandidierende zur Landtagswahl 2021 nominiert.
28.05.2019
Vielen Dank!.

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Politik (7 Artikel)

15.09.2022
Versprochen gehalten: Ab 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€.
01.09.2022
Zum Start von Schule, Ausbildung und Studium: Das BAföG wird noch besser.
18.05.2020
Das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: Wie geht es jetzt weiter?.
29.04.2020
Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!.
01.01.2020
Frohes neues Jahr!.
13.02.2019
Der erste Schritt für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist geschafft.
16.01.2019
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

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Pressemitteilungen (2 Artikel)

26.09.2019
Remshaldener SPD-Vorstand verjüngt sich weiter: André Thumm folgt Peter Schmelzer als Vorsitzender nach.
23.01.2019
SPD Remshalden nominiert Kandidierende für die Gemeinderats- und Kreistagswahl.

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Nachrichten der SPD

Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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