Nachrichtenarchiv - SPD Remshalden

Stichwort:


 

Fraktion (1 Artikel)

18.07.2019
Danke an unsere langjährigen Gemeinderäte.

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Ortsverein (2 Artikel)

06.03.2018
Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden.
23.02.2018
Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018.

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Veranstaltungen (2 Artikel)

30.03.2019
Bericht "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat".
15.02.2019
SPD im Dialog: "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat".

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Wahlen (1 Artikel)

28.05.2019
Vielen Dank!.

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Politik (5 Artikel)

18.05.2020
Das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: Wie geht es jetzt weiter?.
29.04.2020
Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!.
01.01.2020
Frohes neues Jahr!.
13.02.2019
Der erste Schritt für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist geschafft.
16.01.2019
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

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Pressemitteilungen (2 Artikel)

26.09.2019
Remshaldener SPD-Vorstand verjüngt sich weiter: André Thumm folgt Peter Schmelzer als Vorsitzender nach.
23.01.2019
SPD Remshalden nominiert Kandidierende für die Gemeinderats- und Kreistagswahl.

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Nachrichten der SPD

Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

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