SPD - Für Remshalden. Für Dich
SPD - Für Remshalden. Für Dich
Nachrichten zum Thema AG 60plus
Bezahlbares Wohnen
Remshalden wird durch die Menschen geprägt, die hier leben, hier arbeiten und sich hier engagieren. Die Miet- und Grundstückspreise in Baden-Württemberg gehören zu den höchsten in Deutschland. Ohne ein Gegensteuern wird es in absehbarer Zeit für weite Teile der Bevölkerung unmöglich sein, bezahlbaren Wohnraum hier zu finden. Leidtragende sind nicht nur die Menschen, sondern auch die Kommunen, die auf Dauer gesellschaftlich, kulturell und ökonomisch aussterben.
Remshalden selbst ist hier in vielen Bereichen auf die Unterstützung und Förderung durch den Kreis und das Land angewiesen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass das Land die Kommunen beim Kampf gegen widerrechtliche Zweckentfremdung und Leerstand unterstützt. Es kann und darf nicht sein, dass Gebäude oder Wohnungen über viele Jahre leer stehen und auf der anderen Seite viele, gerade auch junge Familien, dringend Wohnraum benötigen. Auch beim Ankauf geeigneter Grundstücke, die für geförderten Wohnungsbau geeignet sind, muss die Kommune besser unterstützt werden, z.B. durch die Stärkung des Vorkaufsrechts der Gemeinde.
Aktuell befindet sich die Baubranche in einer schwierigen Zeit und dennoch werden wir die Umsetzung beispielsweise der „Grunbacher Höhe“ im Auge behalten und darauf drängen, dies möglichst zeitnah zu realisieren.
Armin Wiesner
Hier geht's zur Umfrage (Bild anklicken):
jetzt Mitglied werden
Nachrichten der SPD
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Counter
| Besucher: | 5 |
| Heute: | 48 |
| Online: | 1 |