Nachrichten zum Thema Ortsverein

06.03.2018 in Ortsverein

Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden

Die Frage, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU und CSU eingehen soll, hat auch die SPD-Mitglieder aus Remshalden in den letzten Wochen sehr beschäftigt. In der letzten Mitgliederversammlung haben sich unsere Genossinnen und Genossen viel Zeit genommen, um über die künftige Große Koalition zu diskutieren. Es hat sich gezeigt, dass es sich niemand mit der Beantwortung dieser Frage leichtgemacht hat.

Der Parteivorstand hat direkt nach der Wahl die Konsequenzen aus dem verehrenden Wahlergebnis der SPD gezogen und den Gang in die Opposition beschlossen. Lange sah es so aus, dass eine Koalition zwischen Union, Grüne und FDP zustande kommen würde. Da aber die FDP unerwartet nach langen Verhandlungen das Handtuch geworfen hat, galt es neu zu entscheiden. Viele Mitglieder haben gegenüber der Union kein Vertrauen mehr, da diese in der letzten Legislaturperiode einige gemeinsam beschlossene Punkte trotzdem blockiert hatte. Außerdem sehnen sich ebenso viele nach mehr Unterscheidbarkeit zwischen den beiden Volksparteien. Aber es stehen wichtige Reformen in Europa und im Arbeitsmarkt an. Auch sind wesentlich mehr Investitionen in Schulen, Wohnungsbau, die kommunale Verkehrsinfrastruktur sowie Digitalisierung notwendig. Davon wird auch Remshalden zukünftig profitieren, was wiederum andere Mittglieder bewogen hat, der Großen Koalition zuzustimmen.

Während sich 66 % aller SPDler*innen für eine weitere Große Koalition entschieden haben, waren 34 % dagegen. Hätten nur die Stimmen aus Remshalden gezählt, wäre es übrigens 50 % zu 50 % ausgegangen.

 

23.02.2018 in Ortsverein

Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018

Bei unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir uns viel Zeit genommen, um über den Beitritt in eine weitere GroKo zu diskutieren. Beide Seiten sind ausreichend zu Wort gekommen. Es ist im Verlauf der Diskussion klar geworden, dass es sich kein Mitglied bei uns mit der eigenen Entscheidung leicht macht bzw. leicht gemacht hat.

Die Kommunalpolitik ist dennoch nicht zu kurz gekommen: die anstehende Bürgermeisterwahl und die kommende Kommunalwahl standen ebenso auf der Tagesordnung.

Wir freuen uns sehr, dass so viele Genossinnen und Genossen teilgenommen haben.

 

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Nachrichten der SPD

Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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