SPD - Für Remshalden. Für Dich
SPD - Für Remshalden. Für Dich
Nachrichten zum Thema Ortsverein
Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden
Die Frage, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU und CSU eingehen soll, hat auch die SPD-Mitglieder aus Remshalden in den letzten Wochen sehr beschäftigt. In der letzten Mitgliederversammlung haben sich unsere Genossinnen und Genossen viel Zeit genommen, um über die künftige Große Koalition zu diskutieren. Es hat sich gezeigt, dass es sich niemand mit der Beantwortung dieser Frage leichtgemacht hat.
Der Parteivorstand hat direkt nach der Wahl die Konsequenzen aus dem verehrenden Wahlergebnis der SPD gezogen und den Gang in die Opposition beschlossen. Lange sah es so aus, dass eine Koalition zwischen Union, Grüne und FDP zustande kommen würde. Da aber die FDP unerwartet nach langen Verhandlungen das Handtuch geworfen hat, galt es neu zu entscheiden. Viele Mitglieder haben gegenüber der Union kein Vertrauen mehr, da diese in der letzten Legislaturperiode einige gemeinsam beschlossene Punkte trotzdem blockiert hatte. Außerdem sehnen sich ebenso viele nach mehr Unterscheidbarkeit zwischen den beiden Volksparteien. Aber es stehen wichtige Reformen in Europa und im Arbeitsmarkt an. Auch sind wesentlich mehr Investitionen in Schulen, Wohnungsbau, die kommunale Verkehrsinfrastruktur sowie Digitalisierung notwendig. Davon wird auch Remshalden zukünftig profitieren, was wiederum andere Mittglieder bewogen hat, der Großen Koalition zuzustimmen.
Während sich 66 % aller SPDler*innen für eine weitere Große Koalition entschieden haben, waren 34 % dagegen. Hätten nur die Stimmen aus Remshalden gezählt, wäre es übrigens 50 % zu 50 % ausgegangen.
Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018
Bei unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir uns viel Zeit genommen, um über den Beitritt in eine weitere GroKo zu diskutieren. Beide Seiten sind ausreichend zu Wort gekommen. Es ist im Verlauf der Diskussion klar geworden, dass es sich kein Mitglied bei uns mit der eigenen Entscheidung leicht macht bzw. leicht gemacht hat.
Die Kommunalpolitik ist dennoch nicht zu kurz gekommen: die anstehende Bürgermeisterwahl und die kommende Kommunalwahl standen ebenso auf der Tagesordnung.
Wir freuen uns sehr, dass so viele Genossinnen und Genossen teilgenommen haben.
Hier geht's zur Umfrage (Bild anklicken):
jetzt Mitglied werden
Nachrichten der SPD
Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Counter
| Besucher: | 5 |
| Heute: | 10 |
| Online: | 1 |