Nachrichten zum Thema Wahlen

09.11.2020 in Wahlen

SPD-Kandidat zur Bundestagswahl 2021 nominiert

Der Ortsverein freut sich sehr über die Nominierung von Urs Abelein als Bundestagswahlkandidat im Wahlkreis Waiblingen. 

Urs Abelein (29 J., Energietechnik-Ingenieur aus Waiblingen) ist als SPD-Mitglied seit 2014 im Gemeinderat Waiblingen und Ortschaftsrat Neustadt. Neben der Politik engagiert er sich u.a. beim CVJM Neustadt, Village-Pioneer-Project Nigeria und bei den Neustädter Erinnerungen.

Folgende Themenschwerpunkte macht er für seine Kandidatur aus:

1. Energie + Klima: Um das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten muss Deutschland bis zum Jahr 2035 CO2-neutral werden. Hierfür braucht es einen realistischen und sozial-gerechten CO2-Preis und den sofortigen Stopp aller fossilen Subventionen. Die Energiewende muss deutlich beschleunigt werden. Komplizierte und teure Ausschreibungen sowie die Pflicht zur Direktvermarktung gehören abgeschafft. Der Betrieb von Alt-EEG-Anlagen wie z.B. „Photovoltaik-Anlagen der ersten Stunde“ muss weiterhin wirtschaftlich möglich sein. Im Stromnetz benötigen wir einen Systemwechsel hin zur dezentralen Versorgung.

2. Wirtschaft: Wirtschaftswachstum darf nicht auf Kosten der Menschen und Umwelt stattfinden. Deshalb brauchen wir eine Gemeinwohlökonomie. Das bedeutet: Handel und Produktion mit fairen Arbeitsbedingungen und konsequentem Umweltschutz weltweit. Die Kosten für die Verschmutzung der Erde soll nicht von der Gesellschaft, sondern von den Verursachenden getragen werden. Nur so haben ökologisch und fair erzeugte Produkte gegenüber den konventionellen eine Chance. 

3. Bildung: Wir brauchen Bildungsgerechtigkeit. Es darf nicht sein, dass Herkunft, Geldbeutel oder Bildungsniveau der Eltern über die Bildungschancen von Kindern entscheiden. Ein Schlüssel hierfür ist die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meisterbrief bzw. Studienabschluss.

4. Gesundheit: Im Gesundheitssystem soll nur der Mensch und dessen Gesundheit im Mittelpunkt des Handelns stehen und nicht das Geld und die Fallpauschale. Ebenso muss mit unhaltbaren Arbeitsbedingungen, alltäglicher Überarbeitung, Personalmangel und unzureichender Ausstattung Schluss sein. Besonders die Situation der Pflegefachkräfte gehört deutlich verbessert.

5. Wohnen: Beim Thema Wohnungsnot und steigende Mieten ist mehr Bauen nicht die einzige Lösung. Aufgrund der guten Infrastruktur sowie mehr Arbeitsplätze und damit attraktiven Lebensbedingungen ziehen immer mehr Menschen in Städte und ihre Vororte. Im ländlichen Raum ist dafür umso mehr Wohnraum übrig. Ein Weg aus dieser Sackgasse ist die Schaffung neuer Arbeitsplätze in strukturschwachen Gebieten und Stärkung der ländlichen Regionen. 

6. Asyl: Oberstes Ziel ist die Bekämpfung der Fluchtursachen vor Ort. Ist dies nicht machbar, müssen Menschen in Not die Möglichkeit bekommen, einen Asylantrag in den EU-Botschaften ihrer Heimat- oder Nachbarländer zu stellen. Alle Geflüchtete sollen eine vollwertige Ausbildung erhalten, die ihnen persönlich sowie evtl. später ihrem Herkunftsland weiterhilft. Auch damit wird Entwicklungshilfe vor Ort geleistet. Gleichzeitig muss das 2-%-Ziel in den Militärausgaben zugunsten einer deutlich stärkeren Entwicklungszusammenarbeit weichen.

 

15.10.2020 in Wahlen

SPD-Kandidierende zur Landtagswahl 2021 nominiert

Die SPD Remshalden freut sich sehr über die Nominierung von Kathrin Breitenbücher als Erstkandidatin und Merlin Kamps als Zweitkandidiat für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Schorndorf.

Kathrin Breitenbücher (30 J., Kommunikationsdesignerin aus Rudersberg) engagiert sich seit 10 Jahren in der Politik und ist Vorsitzende der SPD Rudersberg sowie Mitglied im Kreisvorstand der SPD und Jusos in Rems-Murr. Merlin Kamps (25 J., Bachelorabsolvent der Geschichte und Auszubildender zum IT-Systemelektroniker aus Schorndorf) ist seit zwei Jahren Mitglied der SPD und mittlerweile schon Vorsitzender der SPD Schorndorf.

Für ihren Wahlkampf entwickelten beide sechs Themenschwerpunkte:

1. Arbeit: Durch technischen Wandel und Digitalisierung wird sich unsere Wirtschaft rasant verändern. Deshalb muss das Land Rahmenbedingungen für Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitenden schaffen, so dass keine Arbeitsplätze verloren gehen. Unsere Automobilindustrie, deren Zulieferer, aber auch der Mittelstand und das Handwerk müssen beim Strukturwandel konsequent gefördert werden. Wenn immer mehr Beschäftigte von Zuhause arbeiten, muss hinter der Haustür der gleiche Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelten wie in den Betrieben.

2. Mobilität: Der ÖPNV ermöglicht für uns den unkompliziert einfachen Zugang zu Schulen, Krankenhäusern, zur Arbeit und zu Freizeitaktivitäten. Der Straßenausbau zulasten des ÖPNVs und der Radwege muss zugunsten einer umweltfreundlichen Mobilität ein Ende haben. Dafür brauchen wir mehr P&R-Plätze, eine stärkere Förderung von Bus und Bahn, eine bessere Taktung, leistungsstärkere Verkehrsverbünde und endlich das 365€-Jahresticket.

3. Energie: Die grün-schwarze Bremse in Sachen Energiewende muss endlich gelöst werden. Wind- und Solarenergie müssen deutlich stärker ausgebaut werden, um erneuerbare Energien flächendeckend zu gewährleisten. Ebenso muss die Abhängigkeit von Energieriesen durch eine stärkere Dezentralisierung beispielsweise durch mehr Genossenschaftsmodelle oder durch kommunale Hand beendet und stärkere Anreize für Privatpersonen geschaffen werden, die Strom selbst produzieren.

4. Wohnen: Wohnen darf und soll kein Spekulationsobjekt mehr sein. Baden-Württemberg braucht eine Strategie, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu sichern. Die Städte und Gemeinden brauchen dabei mehr Unterstützung und das Land muss deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau in die Hand nehmen. Hilfreich dabei ist eine Landesbaugesellschaft.

5. Gesundheit: Unsere Gesellschaft benötigt eine flächendeckende, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung – aber für alle bezahlbar. Beide Klinik-Standorte im Rems-Murr-Kreis müssen unbedingt erhalten und ausgebaut werden, besonders das Schorndorfer Krankenhaus.

6. Bildung: Wir brauchen endlich die gebührenfreie Kita, denn gute Bildung darf nie vom Geldbeutel der Eltern abhängen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Wege stehen. Auch unsere (Vor-)Schulen im Land dürfen keinen zurücklassen und müssen besonders im digitalen Zeitalter flächendeckend eine technische Infrastruktur erhalten.

 

28.05.2019 in Wahlen

Vielen Dank!

Die Wahlzettel wurden ausgefüllt und die Stimmen ausgezählt: nun ist die Gemeinderatswahl vorüber. Insgesamt entfielen auf die SPD knapp unter 26 Tausend Stimmen. Weiterhin vertreten vier Personen eine sozialdemokratische Politik in Remshalden. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen!

Ganz herzlich danken wir allen Kandidierenden, die für uns sehr motiviert Wahlkampf gemacht und so dieses Ergebnis erst möglich gemacht haben. Armin Wiesner und Harald Bay werden weiterhin unserer Fraktion angehören. Sandra Gaupp und Peter Schmelzer kommen hinzu. Wir danken außerdem Margret Single und Michael Schondelmaier, die nicht mehr kandidiert haben, für ihr langjähriges Engament in der SPD-Fraktion und damit für ganz Remshalden. Ebenso möchten wir uns bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen bedanken, die alles rund um die Wahlen organisiert und die vielen Stimmen ausgezählt haben.

Weitere Statistiken und die Stimmenzahlen der einzelnen Kandidierenden aufwahlen.iteos.de/AGS119090/119090g-2019.htm

 

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