SPD - Für Remshalden. Für Dich
SPD - Für Remshalden. Für Dich
Nachrichten zum Thema Ortsverein
Der SPD-Mitgliederentscheid in Remshalden
Die Frage, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU und CSU eingehen soll, hat auch die SPD-Mitglieder aus Remshalden in den letzten Wochen sehr beschäftigt. In der letzten Mitgliederversammlung haben sich unsere Genossinnen und Genossen viel Zeit genommen, um über die künftige Große Koalition zu diskutieren. Es hat sich gezeigt, dass es sich niemand mit der Beantwortung dieser Frage leichtgemacht hat.
Der Parteivorstand hat direkt nach der Wahl die Konsequenzen aus dem verehrenden Wahlergebnis der SPD gezogen und den Gang in die Opposition beschlossen. Lange sah es so aus, dass eine Koalition zwischen Union, Grüne und FDP zustande kommen würde. Da aber die FDP unerwartet nach langen Verhandlungen das Handtuch geworfen hat, galt es neu zu entscheiden. Viele Mitglieder haben gegenüber der Union kein Vertrauen mehr, da diese in der letzten Legislaturperiode einige gemeinsam beschlossene Punkte trotzdem blockiert hatte. Außerdem sehnen sich ebenso viele nach mehr Unterscheidbarkeit zwischen den beiden Volksparteien. Aber es stehen wichtige Reformen in Europa und im Arbeitsmarkt an. Auch sind wesentlich mehr Investitionen in Schulen, Wohnungsbau, die kommunale Verkehrsinfrastruktur sowie Digitalisierung notwendig. Davon wird auch Remshalden zukünftig profitieren, was wiederum andere Mittglieder bewogen hat, der Großen Koalition zuzustimmen.
Während sich 66 % aller SPDler*innen für eine weitere Große Koalition entschieden haben, waren 34 % dagegen. Hätten nur die Stimmen aus Remshalden gezählt, wäre es übrigens 50 % zu 50 % ausgegangen.
Bericht Mitgliederversammlung vom 22.02.2018
Bei unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir uns viel Zeit genommen, um über den Beitritt in eine weitere GroKo zu diskutieren. Beide Seiten sind ausreichend zu Wort gekommen. Es ist im Verlauf der Diskussion klar geworden, dass es sich kein Mitglied bei uns mit der eigenen Entscheidung leicht macht bzw. leicht gemacht hat.
Die Kommunalpolitik ist dennoch nicht zu kurz gekommen: die anstehende Bürgermeisterwahl und die kommende Kommunalwahl standen ebenso auf der Tagesordnung.
Wir freuen uns sehr, dass so viele Genossinnen und Genossen teilgenommen haben.
Hier geht's zur Umfrage (Bild anklicken):
jetzt Mitglied werden
Nachrichten der SPD
Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
Ein Service von websozis.info
Counter
| Besucher: | 5 |
| Heute: | 22 |
| Online: | 1 |