15.10.2020 in Wahlen

SPD-Kandidierende zur Landtagswahl 2021 nominiert

Die SPD Remshalden freut sich sehr über die Nominierung von Kathrin Breitenbücher als Erstkandidatin und Merlin Kamps als Zweitkandidiat für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Schorndorf.

Kathrin Breitenbücher (30 J., Kommunikationsdesignerin aus Rudersberg) engagiert sich seit 10 Jahren in der Politik und ist Vorsitzende der SPD Rudersberg sowie Mitglied im Kreisvorstand der SPD und Jusos in Rems-Murr. Merlin Kamps (25 J., Bachelorabsolvent der Geschichte und Auszubildender zum IT-Systemelektroniker aus Schorndorf) ist seit zwei Jahren Mitglied der SPD und mittlerweile schon Vorsitzender der SPD Schorndorf.

Für ihren Wahlkampf entwickelten beide sechs Themenschwerpunkte:

1. Arbeit: Durch technischen Wandel und Digitalisierung wird sich unsere Wirtschaft rasant verändern. Deshalb muss das Land Rahmenbedingungen für Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitenden schaffen, so dass keine Arbeitsplätze verloren gehen. Unsere Automobilindustrie, deren Zulieferer, aber auch der Mittelstand und das Handwerk müssen beim Strukturwandel konsequent gefördert werden. Wenn immer mehr Beschäftigte von Zuhause arbeiten, muss hinter der Haustür der gleiche Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelten wie in den Betrieben.

2. Mobilität: Der ÖPNV ermöglicht für uns den unkompliziert einfachen Zugang zu Schulen, Krankenhäusern, zur Arbeit und zu Freizeitaktivitäten. Der Straßenausbau zulasten des ÖPNVs und der Radwege muss zugunsten einer umweltfreundlichen Mobilität ein Ende haben. Dafür brauchen wir mehr P&R-Plätze, eine stärkere Förderung von Bus und Bahn, eine bessere Taktung, leistungsstärkere Verkehrsverbünde und endlich das 365€-Jahresticket.

3. Energie: Die grün-schwarze Bremse in Sachen Energiewende muss endlich gelöst werden. Wind- und Solarenergie müssen deutlich stärker ausgebaut werden, um erneuerbare Energien flächendeckend zu gewährleisten. Ebenso muss die Abhängigkeit von Energieriesen durch eine stärkere Dezentralisierung beispielsweise durch mehr Genossenschaftsmodelle oder durch kommunale Hand beendet und stärkere Anreize für Privatpersonen geschaffen werden, die Strom selbst produzieren.

4. Wohnen: Wohnen darf und soll kein Spekulationsobjekt mehr sein. Baden-Württemberg braucht eine Strategie, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu sichern. Die Städte und Gemeinden brauchen dabei mehr Unterstützung und das Land muss deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau in die Hand nehmen. Hilfreich dabei ist eine Landesbaugesellschaft.

5. Gesundheit: Unsere Gesellschaft benötigt eine flächendeckende, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung – aber für alle bezahlbar. Beide Klinik-Standorte im Rems-Murr-Kreis müssen unbedingt erhalten und ausgebaut werden, besonders das Schorndorfer Krankenhaus.

6. Bildung: Wir brauchen endlich die gebührenfreie Kita, denn gute Bildung darf nie vom Geldbeutel der Eltern abhängen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Wege stehen. Auch unsere (Vor-)Schulen im Land dürfen keinen zurücklassen und müssen besonders im digitalen Zeitalter flächendeckend eine technische Infrastruktur erhalten.

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18.05.2020 in Politik

Das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: Wie geht es jetzt weiter?

Über ein Jahr ist es her, dass die SPD im ganzen Land - darunter auch in Remshalden - über 17.000 Unterschriften für ein Volksbegehren für eine gebührenfreie Kita in Baden-Württemberg gesammelt hat. Doch wo stehen wir jetzt? Nachdem die grün-schwarze Mehrheit das Volksbegehren im Landtag abgelehnt hat, wurde nun auch unsere Klage vor dem Verfassungsgerichtshof vergangenen Montag zurückgewiesen. 

Mittlerweile hat sich allerdings ein Bündnis von 15 Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien zusammengefunden, um sich neben dem Ausbau der Kita-Plätze und der notwendigen Qualitätsentwicklung auch für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Das Bündnis kündigte schon am Montag an, seine Überzeugungsarbeit nun erst recht intensivieren zu wollen. Das Urteil ist also noch kein Endpunkt, sondern der Startschuss für einen familien- und bildungspolitischen Aufbruch. Wenn die Bevölkerung nicht in einer Volksabstimmung über Gebührenfreiheit in der Bildung abstimmen kann, dann wird wohl die kommende Landtagswahl darüber entscheidend sein.

Zur Erinnerung, warum uns das Thema so wichtig ist: Bildung ist ein Menschenrecht und ein Menschenrecht darf nichts kosten. Der Besuch einer Kindertagesstätte schlägt oft mehrere hundert Euro pro Monat zu Buche. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet. Außerdem wird bereits im Kindesalter die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiografie gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Zudem sind einkommensschwache Familien trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung. Weiter sind wir der festen Überzeugung, Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungskosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungsangebot soll die Berufstätigkeit - insbesondere von Frauen - ermöglichen.

Gerade jetzt in der Corona-Krise gilt dies mehr denn je: Die Entlastung von Familien wird mit jedem Tag dringlicher. Durch den angespannten Wohnungsmarkt und drohende Einkommenseinbußen ist für manche junge Familien die Bezahlung der frühkindlichen Bildung mehr und mehr bedroht. Wir brauchen einen neuen Schutzschirm für Familien – jetzt und über die Krise hinaus. Die Landesregierung muss nun umdenken, wenn sie nicht möchte, dass die Chancenungleichheit für die ganz Kleinen weiter zunimmt.

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29.04.2020 in Politik

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Unser Sozialstaat sorgt für Sicherheit und Unterstützung von Millionen Menschen. In der akuten Not stabilisiert er auch die Binnennachfrage; durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und ihre Leistungen ausgebaut werden. Auch viele Selbständige müssen künftig in die Sozialversicherung einbezogen werden.

Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die Bürger*innen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Wir wollen mehr Investitionen, um den Modernisierungsstau bei kommunaler, digitaler und Infrastruktur zu beenden und Bildung und Forschung weiter zu stärken. Die „Privat vor Staat“-Ideologie war schon immer falsch; spätestens jetzt sollte das offensichtlich sein.

Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel ist eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostenkonkurrenz in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Je weniger Personalkosten, desto besser die Bilanz. Wo es um Leben und Tod geht, darf aber nicht die Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen. Deshalb müssen künftig Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden.

Viele Dienstleistungen sind eine zentrale Säule unserer Gesellschaft. Kranken- und Altenpfleger*innen, Kassierer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, die vielen Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern, sie und viele mehr erhalten die Grundlagen unserer Arbeitsgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für Gesundheit und Lebensqualität, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichwohl sind sie häufig schlecht bezahlt. In vielen Bereichen sind es klassische Frauenberufe, die strukturell schlechter entlohnt werden. Einmalige steuerfreie Prämien sind gut und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung. Wir wollen aber eine strukturelle Besserstellung, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge.

Auch nach der Krise bleibt eine ökologisch, sozial und strategisch nachhaltig orientierte Industrie- und Wirtschaftspolitik eine wichtige Grundlage für Wertschöpfung und Wohlstand unseres Landes. Dazu kommen wichtige Lehren aus der Krise, die die krisenfeste Verfügbarkeit strategisch wichtiger Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen und damit die Souveränität von Wirtschaft und Gesellschaft betreffen.

Arbeit muss gut bezahlt sein. Genauso wichtig ist, dass der Arbeitsplatz auch in den nächsten Jahren sicher ist. Für zu viele Beschäftigte gilt das nicht. Sie sind befristet oder in Leiharbeit tätig. Andere werden in selbständige Tätigkeiten gedrängt, wo die Selbständigkeit nichts anderes bedeutet als die Umgehung von Arbeitsrecht. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.Arbeit muss gut bezahlt sein. Genauso wichtig ist, dass der Arbeitsplatz auch in den nächsten Jahren sicher ist. Für zu viele Beschäftigte gilt das nicht. Sie sind befristet oder in Leiharbeit tätig. Andere werden in selbständige Tätigkeiten gedrängt, wo die Selbständigkeit nichts anderes bedeutet als die Umgehung von Arbeitsrecht. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.

Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge dürfen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber klar ist: Kein Land trägt die Schuld an den absehbaren Verwerfungen. Und nur gemeinsam kommen wir da wieder raus. Auch wenn wir die Abhängigkeit von Lieferketten bekämpfen müssen, z.B. durch das Vorhalten von alternativen Lieferwegen, liegt die Lösung keinesfalls in der Abschottung. Gerade jetzt muss vor allem Europa zusammenhalten. Unsere Freunde in Italien und Spanien, die es noch härter getroffen hat, brauchen unsere uneingeschränkte Solidarität. Die Länder Europas brauchen nach der Krise ein gewaltiges Konjunkturprogramm. Das müssen wir gemeinsam und auf Augenhöhe stemmen. Wer das jetzt blockiert, riskiert die europäische Idee. Und davon würden nur rechte Hetzer profitieren. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lassen sich nicht gegeneinander ausspielen; nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben.

Wir werden am 1. Mai nicht gemeinsam mit unseren Gewerkschaften auf den öffentlichen Straßen und Plätzen demonstrieren können. Aber wir stehen gleichwohl zusammen, denn solidarisch ist man nicht allein.

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01.01.2020 in Politik

Frohes neues Jahr!

Die SPD Remshalden wünscht Ihnen ein frohes und glückliches neues Jahr 2020!

Seit dem 1. Januar gelten einige neue Regelungen, die das Leben für viele Menschen – auch in Remshalden – verbessert. Viele soziale Neuerungen wären ohne die SPD in der Regierung so nicht gekommen. Hier ein kleiner Überblick:

Für viele Azubis wird ihre Ausbildung deutlich verbessert: Seit diesem Jahr gilt für sie ein eigener Mindestlohn von 550 € pro Monat im ersten Lehrjahr, der die kommenden Jahre noch weiter ansteigt.

Auch die ausgelernten Arbeitenden und Familien werden ab sofort mehr Geld in der Tasche haben: Durch den höheren Grundfreibetrag bzw. den höheren Kinderfreibetrag zahlen sie weniger Einkommenssteuer. Zudem wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung günstiger. Mehr Familien erhalten durch das Starke-Familien-Gesetz den Kinderzuschlag und Angehörige müssen erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 € die Pflegekosten mittragen.

Für Bahnfahrten im Fernverkehr, Hygieneprodukte für Frauen sowie E-Books wird die Mehrwertsteuer auf 7 % gesenkt.

Außerdem wird das Wohngeld wird für insgesamt 660.000 Haushalte erhöht und zusätzlich wird der Anspruch darauf für weitere 180.000 Haushalte erweitert. Zusätzlich wird das Wohngeld künftig alle zwei Jahre automatisch an die Entwicklung der Mietpreise und Einkommen angepasst.

Für Menschen mit Behinderung ist seit diesen Monat das Leben selbstbestimmter: Welche Leistungen aus dem Bundesteilhabegesetz ein Mensch mit Behinderung bekommt, hängt von nun an nur noch von seinen ganz persönlichen Bedürfnissen ab und nicht mehr davon, wo und wie jemand wohnt.

Auch die Suche nach Arztterminen wird einfacher mit der bundesweit einheitlichen Notdienstnummer 116 117: Sie ist rund um die Uhr und an 7 Tagen in der Woche besetzt und vermittelt in Akutfällen auch Termine bei Haus- und Kinderärzten während der Sprechstundenzeiten und unterstützt bei der Suche nach dauerhaft versorgenden Haus-, Kinder- und Jugendärzten.

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Remshaldener SPD-Vorstand verjüngt sich weiter: André Thumm folgt Peter Schmelzer als Vorsitzender nach

Vier Jahre führte Peter Schmelzer den SPD-Ortsverein Remshalden. Da Schmelzer mittlerweile in den Gemeinderat gewählt wurde, gab er sein Amt an den 25-jährigen André Thumm ab. Schmelzer wird allerdings weiterhin als Stellvertreter gemeinsam mit Marcel Kunadt, der bei der Jahreshauptversammlung vergangenen Dienstag bestätigt wurde, im Vorstand bleiben. Ebenso im Amt bestätigt wurden Claudia Bay und Birgita Frey als Schriftführerin und Kassenführerin sowie Harald Bay und Armin Wiesner als Beisitzer. Die langjährigen Vorstandsmitglieder Berthold Eilenberger und Brigitte Rau kandidierten nicht mehr für den Beisitz. Ihre Nachfolgerinnen heißen Jana Deiß und Michaela Weber.

André Thumm: „Unser Ortsverein befindet sich zurzeit in einer sehr angenehmen Situation. Die letzten Jahre durften wir immer wieder neue Mitglieder begrüßen. Somit profitieren wir zum einen von der großen Erfahrung der älteren Mitglieder und zum anderen von den frischen Ideen der jüngeren Genossinnen und Genossen. Diese bunte Mischung bildet sich ebenfalls im neu gewählten Vorstand ab. Sehr dankbar bin ich Brigitte Rau und Berthold Eilenberger, die viele Jahre mit ihrer herzlichen Art und ihrem Sachverstand wertvolle Dienste für die SPD geleistet haben. Sie werden sich hoffentlich noch lange außerhalb des Vorstands bei uns einbringen. Gleichzeitig freue ich mich, dass wir mit Michaela Weber und Jana Deiß zwei engagierte junge Frauen für den Vorstand gewinnen konnten.“

Das vergangene Arbeitsjahr stand für die Genossinnen und Genossen ganz im Zeichen der Kommunalwahlen. Die SPD trat in Remshalden mit der mit Abstand jüngsten Liste an. Obwohl Margret Single und Michael Schondelmaier als zwei verdiente und langjährige Gemeinderatsmitglieder nicht mehr zur Wahl standen, verteidigten die Sozialdemokrat*innen ihre vier Fraktionssitze.

André Thumm: „Im vergangenen Kommunalwahlkampf haben wir in Grunbach erstmals einen offenen Gesprächsabend mit den Remshaldener Bürgerinnen und Bürger getestet. Dieses Format werden wir weiterentwickeln und damit möglichst jedes Jahr in allen fünf Ortsteilen präsent sein. Ebenso werden wir neben unserer politischen Arbeit mit unterschiedlichen Aktionen in Remshalden in Erscheinung treten. Da politisches Engagement vielfältiger geworden ist und heute immer mehr außerhalb der Parteien stattfindet, werden wir überlegen, wie wir auch Nicht-Mitgliedern die Mitarbeit in unserem Ortsverein ermöglichen können. Wie das im Detail aussehen wird, werden wir als Vorstand im kommenden halben Jahr mit allen Mitgliedern erarbeiten. Ziel ist es, die Remshaldener SPD auch für kommende Aufgaben bestmöglich aufzustellen."

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