18.07.2019 in Fraktion

Danke an unsere langjährigen Gemeinderäte

Danke an unsere langjährigen Gemeinderäte 39 Jahre hat Margret Single Remshaldener Kommunalpolitik mitgestaltet. Über lange Zeit war sie die einzige Frau im Rat und bis zum heutigen Tag auch Vorkämpferin für Frauen in der Politik. Es ist und war ihr im Ehrenamt immer wichtig, den Interessen der Bürger in ausgewogener Art und Weise zu ihrem Recht zu verhelfen, diese im Zweifel auch gegen Widerstände zu vertreten, was ihr zeitweilig auch heftige und unsachliche Kritik eingebracht hat.

Ein besonderes Anliegen war ihr dabei der Generationenausgleich zwischen Jung und Alt und in diesem Zusammenhang einerseits die Bereitstellung von familienfreundlichen Angeboten in ansprechend gestalteten bildungspolitischen Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen, andererseits von modernen seniorengerechten Betreuungsund Pflegeangeboten.

Auch außerhalb des Gemeinderates hat sie sich bleibende Verdienste für Remshalden erworben: Ihre Rolle als Partnerschaftsbeauftragte sowie viele Jahre Eugen Singles Rolle als Kassier und Begleiter bis zu seinem schmerzlichen Tod, das Engagement von beiden bei Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten sowie die jährlichen Fahrten zum Sankt-Claire-Fest unterstreichen den Stellenwert der Partnerschaft im Hause Single.

Großes stetiges Engagement und kritisches Bewusstsein, Ehrlichkeit und Offenheit, Kooperationsfähigkeit im Team, Standhaftigkeit und Geradlinigkeit nach außen sowie ein hohes Maß an Solidarität – auch als Nicht-SPD-Mitglied – zeichnen ihre Arbeit bis zum heutigen Tag aus. Es war ihr immer wichtig, programmatisch, mit klaren Zielvorstellungen und nicht nach Beliebigkeit Kommunalpolitik zu gestalten.

Reichliche und vielfältige kommunalpolitische Erfahrung zeichnen die Gemeinderatstätigkeiten von Michael Schondelmaier, zuerst in Kernen, dann in Remshalden, aus. Dabei war es schon eine besondere Leistung nach einem beruflich bedingten Wohnortswechsel innerhalb kurzer Zeit auch in der neuen Gemeinde die notwendige Bekanntheit zu entwickeln, um als Gemeinderat gewählt zu werden. Dazu verhalf ihm sicherlich auch seine herausragende Stellung als Schulleiter der Realschule, aber auch in der Folgezeit das Amt des stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters.

Vor dem Hintergrund der katholischen Soziallehre und seiner Mitgliedschaft in der KAB, engagiert er sich insbesondere im zwischenmenschlichen, sozialen und kulturellen Bereich.

Schwerpunkte seiner politischen Arbeit bildeten die Schulen, Kindergärten, Senioreneinrichtungen, die Partnerschaftsgemeinden und hier ist insbesondere der mitinitiierte Schüleraustausch mit Gournay en Bray und Etyek zu erwähnen.

In den letzten Jahren lag ihm insbesondere das neue Schulgebäude „seiner“ Realschule am Herzen – solange wollte er mindestens das Ehrenamt wahrnehmen und seinen Einfluss zum Wohl der Schule geltend machen, was ihm nachhaltig gelungen ist.

Die SPD-Fraktion und der Ortsverein bedanken sich bei beiden für ihr überaus großes, langjähriges Engagement auch an dieser Stelle ganz herzlich. Wir wünschen beiden bei guter Gesundheit noch viele schöne Jahre im „Gemeinderats-Ruhestand“.

Für die SPD-Fraktion Harald Bay und Armin Wiesner

 

28.05.2019 in Wahlen

Vielen Dank!

Die Wahlzettel wurden ausgefüllt und die Stimmen ausgezählt: nun ist die Gemeinderatswahl vorüber. Insgesamt entfielen auf die SPD knapp unter 26 Tausend Stimmen. Weiterhin vertreten vier Personen eine sozialdemokratische Politik in Remshalden. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen!

Ganz herzlich danken wir allen Kandidierenden, die für uns sehr motiviert Wahlkampf gemacht und so dieses Ergebnis erst möglich gemacht haben. Armin Wiesner und Harald Bay werden weiterhin unserer Fraktion angehören. Sandra Gaupp und Peter Schmelzer kommen hinzu. Wir danken außerdem Margret Single und Michael Schondelmaier, die nicht mehr kandidiert haben, für ihr langjähriges Engament in der SPD-Fraktion und damit für ganz Remshalden. Ebenso möchten wir uns bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen bedanken, die alles rund um die Wahlen organisiert und die vielen Stimmen ausgezählt haben.

Weitere Statistiken und die Stimmenzahlen der einzelnen Kandidierenden aufwahlen.iteos.de/AGS119090/119090g-2019.htm

 

30.03.2019 in Veranstaltungen

Bericht "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"

Vergangenen Donnerstag fand unsere Dialogveranstaltung „Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat“ im kath. Gemeindehaus St. Michael in Grunbach-Süd statt. Die Besucherinnen und Besucher konnten im ersten Teil des Abends unsere Kandidierende für den Gemeinderat kennenlernen und ihnen Fragen stellen. Im zweiten Teil des Abends hatten sie die Möglichkeit, Fragen zur aktuellen Kommunalpolitik zu stellen und Wünsche für unser Gemeinderatsprogramm zu äußern. Gemeinsam haben wir spannende Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und dem Bürgermeister, kommunale Umweltpolitik, Politik für ältere Menschen, die Busverbindungen in Remshalden sowie junge Menschen in der Kommunalpolitik geführt. Wir haben bewusst diese Veranstaltung vor der Vollendung unseres Gemeinderatsprogramms geplant, um vorzufühlen, was die Menschen in Remshalden bewegt und dies anschließend aufzugreifen. Das Programm werden wir in den kommenden Wochen veröffentlichen. Wir danken allen Besucherinnen und Besuchern für ihre Beiträge und vor allem der KAB Remshalden für die Getränkebewirtung.

 

15.02.2019 in Veranstaltungen

SPD im Dialog: "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"

Die SPD Remshalden lädt ganz herzlich alle Remshaldenerinnen und Remshaldener zur Dialogveranstaltung am 28. März 2019 um 19 Uhr in den kath. Gemeindesaal St. Michael (Goethestr. 1, Grunbach-Süd) ein. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat". Sie haben dort ausreichend die Möglichkeit, Ihre  persönlichen Wünsche für das SPD-Gemeinderatsprogramm zu äußern sowie unsere Kandidierenden persönlich kennenzulernen. Für die Getränke wird die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) sorgen.

Wir freuen uns auf Sie!

 

13.02.2019 in Politik

Der erste Schritt für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist geschafft

Am 12.2. hat die SPD beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Es sind über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000. Einige Unterschriften davon kommen auch aus Remshalden. Danke für Ihre Unterstützung! 

Die SPD erwartet, dass bis zum 8.3. die Zulassung des Volksbegehrens bekanntgemacht wird. Nach einer anschließenden Vier-Wochen-Frist werden wir dann Anfang April mit der Unterschriftensammlung beginnen. Die Bürgerinnen und Bürger können dann im Rathaus oder bei vielen anderen Gelegenheiten für die Abschaffung der Kita-Gebühren unterschreiben. Wir werden natürlich auch in Remshalden wieder Unterschriften sammeln.

Insgesamt haben wir dann sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln. Dazu ist ein Zehntel der Wahlberechtigten im Land notwendig, das bedeutet circa 770.000 Unterschriften. Ist das Volksbegehren bis im September erfolgreich, wird der zugrunde liegende Gesetzentwurf im Oktober dem Landtag vorgelegt. Verweigert die Parlamentsmehrheit die Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine Volksabstimmung statt.

Aber warum machen wir uns für gebührenfreie Kitas stark? Bildung ist ein Menschenrecht und ein Menschenrecht darf nichts kosten. Der Besuch einer Kindertagesstätte schlägt oft mehrere hundert Euro pro Monat zu Buche. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet. Außerdem wird bereits im Kindesalter die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiografie gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Zudem sind einkommensschwache Familien trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung. Weiter sind wir der festen Überzeugung, Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungskosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungsangebot soll die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.

Gute Bildung fängt schon in der Kita an. Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren. Schon vor Grün-Schwarz hat Andreas Stoch als Kultusministerdie die Betreuungskapazitäten erhöht und Baden-Württemberg beim Betreuungsschlüssel auf den bundesweiten Spitzenplatz geführt sowie die praxisintegrierte Ausbildung (PIA) eingeführt.  Damit wurde die Qualität der Kitas im Land deutlich erhöht. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey setzen wir ein weiteres starkes Signal für mehr Qualität. Mit dem vom Bund bereitgestellten Zuschüssen können die Kommunen so entlastet werden, dass die Gebührenfreiheit in ganz Baden-Württemberg erreicht werden kann. 

Wir danken allen, die uns bei der Abschaffung der Kita-Gebühren weiterhin unterstützen.

 

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Nachrichten der SPD

Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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