Pressemitteilungen
Vier Jahre führte Peter Schmelzer den SPD-Ortsverein Remshalden. Da Schmelzer mittlerweile in den Gemeinderat gewählt wurde, gab er sein Amt an den 25-jährigen André Thumm ab. Schmelzer wird allerdings weiterhin als Stellvertreter gemeinsam mit Marcel Kunadt, der bei der Jahreshauptversammlung vergangenen Dienstag bestätigt wurde, im Vorstand bleiben. Ebenso im Amt bestätigt wurden Claudia Bay und Birgita Frey als Schriftführerin und Kassenführerin sowie Harald Bay und Armin Wiesner als Beisitzer. Die langjährigen Vorstandsmitglieder Berthold Eilenberger und Brigitte Rau kandidierten nicht mehr für den Beisitz. Ihre Nachfolgerinnen heißen Jana Deiß und Michaela Weber.
André Thumm: „Unser Ortsverein befindet sich zurzeit in einer sehr angenehmen Situation. Die letzten Jahre durften wir immer wieder neue Mitglieder begrüßen. Somit profitieren wir zum einen von der großen Erfahrung der älteren Mitglieder und zum anderen von den frischen Ideen der jüngeren Genossinnen und Genossen. Diese bunte Mischung bildet sich ebenfalls im neu gewählten Vorstand ab. Sehr dankbar bin ich Brigitte Rau und Berthold Eilenberger, die viele Jahre mit ihrer herzlichen Art und ihrem Sachverstand wertvolle Dienste für die SPD geleistet haben. Sie werden sich hoffentlich noch lange außerhalb des Vorstands bei uns einbringen. Gleichzeitig freue ich mich, dass wir mit Michaela Weber und Jana Deiß zwei engagierte junge Frauen für den Vorstand gewinnen konnten.“
Das vergangene Arbeitsjahr stand für die Genossinnen und Genossen ganz im Zeichen der Kommunalwahlen. Die SPD trat in Remshalden mit der mit Abstand jüngsten Liste an. Obwohl Margret Single und Michael Schondelmaier als zwei verdiente und langjährige Gemeinderatsmitglieder nicht mehr zur Wahl standen, verteidigten die Sozialdemokrat*innen ihre vier Fraktionssitze.
André Thumm: „Im vergangenen Kommunalwahlkampf haben wir in Grunbach erstmals einen offenen Gesprächsabend mit den Remshaldener Bürgerinnen und Bürger getestet. Dieses Format werden wir weiterentwickeln und damit möglichst jedes Jahr in allen fünf Ortsteilen präsent sein. Ebenso werden wir neben unserer politischen Arbeit mit unterschiedlichen Aktionen in Remshalden in Erscheinung treten. Da politisches Engagement vielfältiger geworden ist und heute immer mehr außerhalb der Parteien stattfindet, werden wir überlegen, wie wir auch Nicht-Mitgliedern die Mitarbeit in unserem Ortsverein ermöglichen können. Wie das im Detail aussehen wird, werden wir als Vorstand im kommenden halben Jahr mit allen Mitgliedern erarbeiten. Ziel ist es, die Remshaldener SPD auch für kommende Aufgaben bestmöglich aufzustellen."
Am vergangenen Dienstag nominierten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Remshalden die Kandidierenden auf der SPD-Liste zur kommenden Gemeinderatswahl. Für die Gemeinderatswahl konnten die Genossinnen und Genossen neben Parteimitgliedern auch viele Menschen ohne Parteibuch gewinnen, die sich für eine soziale Kommunalpolitik engagieren möchten. Darunter befinden sich viele Kandidierende unter 40 Jahren (50 %). Der Frauenanteil beträgt 40 %. Die gesamte Liste wird am Wahltag ein Durchschnittsalter von 54 Jahren haben. Die Liste ist wie folgt gereiht: 1. Harald Bay, 2. Jana Deiß, 3. Armin Wiesner, 4. Michaela Weber, 5. André Thumm, 6. Sandra Gaupp, 7. Peter Schmelzer, 8. Barbara Schraml, 9. Marcel Kunadt, 10. Tanja Wörner, 11. Adedamola Onipede, 12. Vera Steybe, 13. Thorsten Muth, 14. Patricia Beck, 15. Fabian Wenzel, 16. Carmen Schmelzer, 17. Felix Rolf Bossner, 18. Birgita Frey, 19. Rainer Gaag, 20. Michael Neumahr, 21. Ferdinand Frey, 22. Tobias Kurz.
Im März veranstaltet die SPD Remshalden ein Bürgerforum, um alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu geben, ihre Wünsche für das Wahlprogramm mitzuteilen und die Kandidierenden kennenzulernen. Der genaue Termin wird noch rechtzeitig bekanntgegeben.
Für den Kreistagswahlkreis Remshalden-Urbach-Plüderhausen schicken die SozialdemokratInnen Jana Deiß, Armin Wiesner und André Thumm ins Rennen.
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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