Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
Bericht "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"
Vergangenen Donnerstag fand unsere Dialogveranstaltung „Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat“ im kath. Gemeindehaus St. Michael in Grunbach-Süd statt. Die Besucherinnen und Besucher konnten im ersten Teil des Abends unsere Kandidierende für den Gemeinderat kennenlernen und ihnen Fragen stellen. Im zweiten Teil des Abends hatten sie die Möglichkeit, Fragen zur aktuellen Kommunalpolitik zu stellen und Wünsche für unser Gemeinderatsprogramm zu äußern. Gemeinsam haben wir spannende Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und dem Bürgermeister, kommunale Umweltpolitik, Politik für ältere Menschen, die Busverbindungen in Remshalden sowie junge Menschen in der Kommunalpolitik geführt. Wir haben bewusst diese Veranstaltung vor der Vollendung unseres Gemeinderatsprogramms geplant, um vorzufühlen, was die Menschen in Remshalden bewegt und dies anschließend aufzugreifen. Das Programm werden wir in den kommenden Wochen veröffentlichen. Wir danken allen Besucherinnen und Besuchern für ihre Beiträge und vor allem der KAB Remshalden für die Getränkebewirtung.
SPD im Dialog: "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat"
Die SPD Remshalden lädt ganz herzlich alle Remshaldenerinnen und Remshaldener zur Dialogveranstaltung am 28. März 2019 um 19 Uhr in den kath. Gemeindesaal St. Michael (Goethestr. 1, Grunbach-Süd) ein. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Wo drückt der Schuh? Ihre Wünsche an den Gemeinderat". Sie haben dort ausreichend die Möglichkeit, Ihre persönlichen Wünsche für das SPD-Gemeinderatsprogramm zu äußern sowie unsere Kandidierenden persönlich kennenzulernen. Für die Getränke wird die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) sorgen.
Wir freuen uns auf Sie!
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Nachrichten der SPD
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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